Uno-Beitritt - ein Neutralitätsverlust?

Was um alles in der Welt hindert die moderne Schweiz des 21.Jahrhunderts, notabene als letzter demokratischer Staat, als Vollmitglied der UNO beizutreten?

Seit Jahren, teilweise schon seit Jahrzehnten, wirkt die Schweiz in über 50 UNO-Organisationen aktiv zum Wohle der Menschen mit. Verschiedene dieser Organisationen haben ihren Sitz sogar in Genf oder Bern, was uns Arbeit, Umsatz und internationale Bekanntheit verschafft.

Unter den 189 Mitgliedstaaten finden sich Länder wie unser Nachbar Österreich, Schweden, Finnland oder Irland, welche, wie die Schweiz, der Neutralität verpflichtet sind. Müssen sie auf Befehl der Grossmächte Streitkräfte zur Verfügung stellen? Nein, denn die UNO ist weder ein Militärbündnis noch eine Weltregierung und der UNO-Beitritt verpflichtet nicht zur Teilnahme an militärischen Aktionen. Wirtschaftliche Sanktionen der UNO gegen Rechtsbrecher und Tyrannen trägt die Schweiz seit über zehn Jahren vollumfänglich mit. Oder hätten wir als einziges Land etwa mit Saddam Hussein, den Taliban oder Bin Laden Geschäfte machen sollen? Neutralität heisst nicht, dass wir gegenüber Unrecht die Augen verschliessen müssen. Im Übrigen ist eben gerade das oberste Prinzip der UNO die Achtung der Souveränität der Mitgliedstaaten. Die Rechte der Bevölkerungen und der Staaten werden nicht im geringsten berührt. Neutrale Staaten werden von der UNO respektiert und finden einen wertvollen Platz, z.B. als Vermittler, in den Friedensbemühungen der UNO. Genau dies ist unsere Chance. Wir müssen als Mitglied der Uno mitbestimmen, um die schöne Tradition unserer guten Dienste sinnvoll fortführen zu können. Ein Jahrhundert nachdem Henry Dunant, der Schöpfer des Roten Kreuzes, den Friedensnobelpreis erhielt, ist dieser Preis im letzten Jahr der UNO und ihrem Generalsekretär Kofi Annan für ihren Einsatz für eine bessere und friedlichere Welt verliehen worden. Ich sehe wirklich keinen sachlichen Grund weiterhin abseits zu stehen und stimme im Interesse unseres Landes und unserer humanitären Tradition JA zum UNO Beitritt der Schweiz.

20. Januar 2002